Rechtsprechung
| BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 95/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 95/00
Auch wenn verwechslungsmindernd zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den Waren der Widersprechenden um rezeptpflichtige Arzneimittel handelt, deren Auswahl von Ärzten oder Apothekern zu verantworten ist, weshalb maßgeblich auf das Unterscheidungsvermögen dieser Fachkreise abzustellen ist (BGH NJW 1993, 787, [788] Corvaton/Corvasal), ist auch bei diesen eine Verwechslungsgefahr nur bei ausreichend unterschiedlichen Klang- und/oder Schriftbild oder dann ausgeschlossen, wenn es sich um Kennzeichen mit einem deutlich ausgeprägten, für jedermann verständlichen Sinngehalt handelt, der auch bei nur flüchtiger Wahrnehmung sofort erfasst wird, ohne dass es für das Verständnis auf einen weiteren Denkvorgang ankäme (BGH NJW-RR 1995, 424 [425] Indiorektal/Indohexal). - BGH, 14.11.1991 - I ZR 24/90
Verwechslungsgefahr bei Branchen-und Warenidentität - "dib"
Auszug aus BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 95/00
Es handelt sich bei beiden Markenwörtern um Worte, bei denen aufgrund der nur geringen Abweichungen der Vielzahl der Übereinstimmungen eine stärkere Bedeutung zukommt (BGH NJW 1992, 695, [695] dipa/dib). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 95/00
Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr erfolgt durch Gewichtung von in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (st. Rspr. vgl. etwa EuGH, MarkenR 1999, 22 Canon; BGH BlPMZ 1999, 367 [369] Honka). - BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90
Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …
Auszug aus BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 95/00
Auch wenn verwechslungsmindernd zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den Waren der Widersprechenden um rezeptpflichtige Arzneimittel handelt, deren Auswahl von Ärzten oder Apothekern zu verantworten ist, weshalb maßgeblich auf das Unterscheidungsvermögen dieser Fachkreise abzustellen ist (BGH NJW 1993, 787, [788] Corvaton/Corvasal), ist auch bei diesen eine Verwechslungsgefahr nur bei ausreichend unterschiedlichen Klang- und/oder Schriftbild oder dann ausgeschlossen, wenn es sich um Kennzeichen mit einem deutlich ausgeprägten, für jedermann verständlichen Sinngehalt handelt, der auch bei nur flüchtiger Wahrnehmung sofort erfasst wird, ohne dass es für das Verständnis auf einen weiteren Denkvorgang ankäme (BGH NJW-RR 1995, 424 [425] Indiorektal/Indohexal).